Glauchau/Sachsenlandhalle Die 16. Sitzung des Kreistages am 5.10. 2011 begann mit der Verpflichtung zwei neuer Kreisräte, die für die CDU und FDP nachrückten.
Enorme Mehrausgaben
Danach mussten in drei Tagesordnungspunkten außerplanmäßige Ausgaben in den Bereichen Jugend, Soziales und Kindertagestätten beschlossen werden. Einen äußerst interessanten Auftakt lieferte hierzu der CDU-Kreisrat Graf von Schönburg, der in einer Erklärung darlegte, dass er keineswegs vorhat, diesen Punkten zuzustimmen und auch die anderen Kreisräte zur Stimmverweigerung aufrief. Da diese Bereiche unter die Pflichtaufgaben des Kreises fallen, ist eine Verweigerung natürlich nicht gut möglich (für die Mehrheitsfraktion)
Bericht zur 14. Kreistagssitzung am 02.03.2011 in Glauchau
Gleich vorab – unser Landrat hat keine Glaskugel. Dabei hätte er sie bei der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/12 dringend gebraucht. Zu viele offene Fragen, ungewisse Ausgabesituation, Unwägbarkeiten in Hinblick auf geänderten Gesetzeslagen zu SGB 2 und 8 machen eine sichere Finanzplanung für die nächsten beiden Jahre, wenn schon nicht zum russisch Roulett, dann doch zumindest zu einem wenig heiteren Ratespiel. Sicher ist nur, dass der beschlossene Haushalt ein Defizit von über einer halben Million aufweist, bei einer Neuverschuldung von über 1,2 Millionen. Beschlossen wurde er gestern trotzdem, ohne die Stimmen der NPD und der Linken.
